30.05.2011 - Steinkohle-Ausstieg
Regierung besiegelt Ende der deutschen Steinkohle
30.05.2011 – Bund und Länder haben das endgültige Aus für den deutschen Steinkohlebergbau beschlossen. Bis 2018 sollen alle Zechen geschlossen werden. Die Entscheidung ist unumkehrbar.
Deutsche Steinkohle kann schon lange nicht mehr auf dem Weltmarkt konkurrieren, sie ist zu teuer. Seit Jahren subventioniert der Staat den Abbau von Steinkohle und hält die Branche künstlich am Leben. Um die Milliardensubventionen zu stoppen, verlangte die Europäische Union (EU) das Ende der deutschen Steinkohle bis 2014. Die Bundesregierung ging auf Konfrontation und stellte lediglich einen Ausstieg bis 2018 in Aussicht – unter Vorbehalt. Den Ausstieg hätte sie jederzeit widerrufen können.
Regierung pokert um Steinkohle-Ausstieg – und gewinnt
Nun haben sich EU und Bundesregierung auf einen Kompromiss geeinigt: Bis 2018 darf Deutschland Steinkohle abbauen und subventionieren. Dafür verzichtet die Regierung auf die Revisionsklausel, die es ihr ermöglicht, den Ausstieg jederzeit rückgängig zu machen. Dieser Beschluss besiegelt das endgültige Ende der deutschen Zechen.
Derzeit bauen 25.000 Bergleute in fünf deutschen Zechen Steinkohle ab. Drei der Bergwerke sind auf staatliche Unterstützung angewiesen. Ende 2012 schließen zwei der fünf Bergwerke, 2018 dann die letzten drei.
