Blaue Plakette in Großstädten?

Fahrverbot für Luftverpester: Die großen Städte in Deutschland äußern sich positiv zur möglichen Einführung einer blauen Plakette.

Regelmäßig werden in Großstädten die EU-Grenzwerte für Stickoxide deutlich überschritten. Die blaue Plakette könnte für bessere Luft sorgen. Der Aufkleber würde in Ballungszentren nur noch Fahrzeugen die Zufahrt gewähren, die einen bestimmten Grenzwert beim Ausstoß von Stickoxiden nicht überschreiten. So können besonders umweltschädliche Diesel-Fahrzeuge aus den Städten verbannt und somit die Feinstaubbelastung reduziert werden.

Fehlende gesetzliche Grundlage

Die großen Städte stehen der Einführung der blauen Umweltplakette positiv gegenüber. Konkrete Pläne gibt es jedoch noch nicht. Das liegt auch daran, dass aktuell noch eine gesetzliche Grundlage fehlt. Das Bundesumweltministerium strebt eine Einigung über die Einführung in wenigen Monaten an. Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir hoffen, dass wir im Herbst gemeinsam mit den Umwelt- und Verkehrsministern der Länder eine Verabredung zum weiteren Vorgehen treffen können.“ Städte wie München oder Berlin warnen vor „sozialer Härte“ bei der Einführung des Aufklebers. Sie fordern Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen. Besonders Anwohner und Betriebe müssten eine Möglichkeit haben, sich auf die Plakette einzustellen.

Grenzwerte werden deutlich überschritten

Der von der EU festgelegte Grenzwert für Stickoxide liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt. Das Umweltbundesamt stellte im vergangenen Jahr an rund 60 Prozent aller Messstationen an stark befahrenen Straßen Überschreitungen fest. Bis es eine gesetzliche Grundlage für die blaue Plakette gibt, müssen die Städte andere Lösungen finden, um die Feinstaubbelastung zu senken: In München setzt die Verwaltung beispielsweise auf die Förderung der Infrastruktur für Elektroautos- und fahrrädern, in Berlin werden neue Linienbusse angeschafft.