Kostenlos parken für Elektroautos
Eine Millionen Elekroautos sollen bis 2020 unterwegs sein – von diesem Ziel ist Deutschland momentan noch weit entfernt. Eine Initiative der Regierung könnte nun helfen.
Vor wenigen Tagen feierte die Parkuhr ihren 60. Geburtstag. Anfang des Jahres 1954 wurde in Duisburg dir erste Parkuhr Deutschlands aufgestellt, wenig später folgten weitere deutsche Städte dem Beispiel. Wer auf den beliebten Parkplätzen in den Hauptstraßen parken wollte, musste damals mit einem Groschen die Stunde dafür zahlen. Auf diese Weise sollte Dauerparker verdrängt und Parkzeiten begrenzt werden. Heute ist es in deutschen Städten kaum mehr möglich einen kostenlosen Parkplatz zu finden – zudem sind die Preise in den letzten 60 Jahren rapide gestiegen.
Neue Anreize für E-Autos
Das könnte sich in Zukunft zumindest für einige Autofahrer ändern. Denn den Fahrern von Elektroautos oder anderen emissionsarmen Fahrzeugen soll künftig die Parkgebühr erlassen werden. Um dieses Vorhaben rechtlich abzusichern, hat das Parlament auf Initiative des Bundesrats einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vorgelegt. Damit soll das Bundesverkehrsministerium ermächtigt werden, mit Zustimmung des Bundesrats entsprechende Rechtsverordnungen zu erlassen.
Ehrgeizige Ziele der Bundesregierung
Die Bundesregierung begrüßt die neue Initiative, mit der die Elektromobilität in Deutschland endlich voran gebracht werden soll. Denn das eigentliche Ziel der Bundesregierung liegt bisher noch in weiter Ferne: Bis 2020 sollen auf deutschen Straßen 1 Millionen Elektrofahrzeuge in allen unterschiedlichen Varianten unterwegs sein. Derzeit sind gerade einmal rund 10.000 Elektrofahrzeuge angemeldet. Die neue Initiative könnte Autofahrern nun den notwendigen Anreiz bieten, sich beim nächsten Autokauf für ein Elektrofahrzeug zu entscheiden.
Momentan steht der neuen Initiative jedoch noch ein entscheidendes Problem im Weg: Laut Bundestag bedürfe es eines anderen gesetzgeberischen Verfahrens, da mit dem Bundesratsvorschlag die Belange der Rechtsförmlichkeit und der Rechtssystematik noch nicht gewahrt würden. Man prüfe daher, wie die Vorschläge umgesetzt werden könnten. Allerdings sei man zuversichtlich, dass man einen einen Weg finden werden, so die Regierung. Damit rückt das kostenlose Parken für Elektroautos ein kleines Stückchen näher.