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Coal power plant with black coal behind it

Emissionen

Obamas Klimavermächtnis

"Yes, we can!" Barack Obama erinnert sich an seine Wahlkampf-Versprechen und fordert die härtesten Klimaschutzregeln, die es in den USA je gab.

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit setzt Barack Obama noch schnell ein Zeichen und sagt der Kohleenergie den Kampf an. In einer Rede im Weißen Haus präsentierte er seinen Clean Power Plan. „Ich bin überzeugt, keine Herausforderung stellt eine größere Bedrohung für unsere Zukunft und künftige Generationen dar als der Klimawandel“, so Obama. Um die Bedrohung möglichst klein zu halten, will der Präsident den Ausstoß von CO2 um ein Drittel im Vergleich zum Jahr 2005 senken. Dafür soll Erneuerbare Energie fossile Brennstoffe ersetzen. Im Moment stammen 39 Prozent des Stroms in den USA aus Kohlekraft.

Vorgaben ja, Regeln nein

Schon bei seinem Amtsantritt kündigte Obama Einschnitte in der Klimapolitik an – doch den Worten folgten kaum Taten. Laut seiner Rede soll sich das jetzt ändern. Wie sie die neuen Klimaziele erreichen, will Obama den einzelnen Bundesstaaten überlassen. Einige der Staaten wie Hawaii, Kalifornien, Massachusetts und Maryland haben die Klimaziele schon jetzt erreicht. Insgesamt 31 Staaten sind schon auf halben Weg zum Ziel.

Die blau eingefärbten Staaten haben schon über 50 Prozent der Vorgaben erfüllt. Quelle: Union of Concerned Scientists

Harte Kritik

Obamas Klima-Initivative basiert auf Ideen der Umweltschutzbehörde EPA, die seit Jahren strengere Vorgaben fordert. Doch manchen sind die Pläne schon jetzt zu strikt. Die Republikaner stellen sich vehement gegen den Clean Power Plan und forderten sogar, die Regeln zu missachten. Der Grund für den Aufruhr: Viele Familien müssten unter einem Abbau der Kohleindustrie leiden. Vor allem Staaten wie Kentucky, Virginia und Texas, die stark von der Kohleindustrie abhängen. Von der Zustimmung der Republikaner hängen die Klimaschutzregeln allerdings nicht ab, denn Obama hat ganz bewusst kein Gesetz erlassen. Der Clean Power Plan ist eine behördliche Verordnung und muss deshalb nicht den Kongress passieren. Der Nachteil: Sein Nachfolger kann den Plan ganz schnell wieder kippen. Und da Obama schon nächstes Jahr sein Amt niederlegt, bleibt nicht viel Zeit für die CO2-Reduktion.


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