Schweiz bleibt bei der Kernkraft

Die Schweizer Kernkraftwerke bleiben am Netz – das ist das Ergebnis einer Volksabstimmung.

Die Schweizer haben gegen einen schnellen Ausstieg aus der Kernkraft gestimmt. Die von den Grünen eingebrachte Volksinitiative „Ja zum geordneten Ausstieg aus der Atomenergie“ erhielt nur 45,8 Prozent der Stimmen. Gegen den geforderten Atomausstieg bis spätestens 2029 stimmten 54,2 Prozent. Der Initiative waren ursprünglich gute Chancen eingeräumt worden, da sie in Umfragen auf hohe Zustimmung gestoßen war.

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Schlechte Chancen

Historisch standen die Chancen schlecht: Selbst bei einer Mehrheit der Stimmen wäre die Initiative vermutlich am sogenannten „Ständemehr“ gescheitert, wie die sieben atomkritischen Volksabstimmungen der letzten 30 Jahre zeigen. Die Regel besagt, dass eine Initiative auch die Mehrheit der Kantone verlangt: In diesem Fall sagten 18 Kantone „Nein“ und nur fünf „Ja“ zu der Initiative. Hintergrund: Bekämpft hatten das Abschaltansinnen der Atomkritiker insbesondere die Eigentümer der Kernkraftwerke, die Kantone.

Alte Meiler vs. Stromimporte

Die Befürworter des Referendums hatten auf das hohe Alter der Schweizer Reaktoren und das Risiko von Atomunfällen hingewiesen. Die Regierung hatte gewarnt, dass ein vorschneller Ausstieg Importe ausländischen Atom- und Kohlestroms notwendig machen würde. Nach dem „Nein“ zur Initiative bleiben auch zwei sehr alte Kraftwerke in unmittelbarer Nähe zu Baden-Württemberg bis auf Weiteres am Netz. Grundsätzlich hatte die Schweizer Regierung nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 den Kernenergieausstiegs beschlossen. Anders als in Deutschland hat aber das Schweizer Parlament keinen genauen Fahrplan festgelegt, wann welches der fünf Kernkraftwerke des Landes stillzulegen ist.