Dicke Luft

Brüssel setzt neue Frist, um Maßnahmen gegen zu hohe Schadstoffwerte in deutschen Städten vorzulegen.

Die EU-Kommission hat der deutschen Regierung eine letzte Frist gesetzt, um Maßnahmen vorzulegen, die die Luftreinhaltung garantieren. Umweltministerin Barbara Hendricks soll am 30. Januar darlegen, wie Deutschland dafür sorgen will, dass die Grenzwerte für Stickoxide in deutschen Städten eingehalten werden. Seit Jahren übersteigen in vielen deutschen Städten die Schadstoffwerte die von der EU gesetzten Grenzwerte.

Kleiner Aufschub

Ursprünglich wollte die EU-Kommission bereits am 25. Januar darüber entscheiden, die Bundesrepublik wegen Verstoßes gegen die EU-Luftreinhaltevorschriften vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen. Ein Vertragsverletzungsverfahren ist bereits im Gange.

Nicht nur Deutschland

Neben Deutschland, sind weitere EU-Länder betroffen. Post wegen Nicht-Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte haben auch die Regierungen von Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien erhalten. Zusätzlich wegen überschrittener Feinstaub-Grenzwerte verschickte die EU-Kommission blaue Briefe an Rumänien, Ungarn, Tschechien, Slowakei und erneut Frankreich und Italien.