EU einigt sich auf schärfere Grenzwerte

Europäische Kraftwerke sollen künftig weniger Schadstoffe ausstoßen. Die schärferen Regeln setzt die EU gegen den Willen Deutschlands durch.

Die Luftverschmutzung ist für mehr als 400.000 vorzeitige Todesfälle pro Jahr verantwortlich, hat die EU-Umweltagentur ermittelt. Das soll sich jetzt ändern. Denn die EU hat die Umweltstandards für Kohle-, Gas- und Ölkraftwerke verschärft. Der Vorschlag ist mit qualifizierter Mehrheit angenommen worden. Damit soll vor allem der Ausstoß von Feinstaub und Stickoxiden sinken. Die neue Tages-Obergrenze liegt bei 175 Milligramm Stickoxide pro Kubikmeter Luft im Jahresschnitt.

Deutschland für niedrigere Grenzwerte

Gegen den neuen Grenzwert für Stickoxide hatte Deutschland gemeinsam mit kohlefreundlichen Ländern wie Polen Widerstand geleistet, wurde aber überstimmt. Mit Blick auf den Kohleausstieg wollte die Regierung die Energieunternehmen anscheinend schonen. Denn einige der Braunkohlekraftwerke müssen jetzt ihre Filtersysteme nachrüsten und das wird teuer. „Man sollte eher die Diskussion führen, ob man diese Anlagen überhaupt noch modernisieren will“, sagt Immissionsexperte vom Bundesumweltamt Rolf Beckers in der Süddeutschen Zeitung.

Lange Vorarbeit

Bis 2021 müssen die 2.900 großen Kraftwerke in der EU die neuen Grenzwerte für den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stoffe einhalten. An dem Beschluss wurde seit 2011 gearbeitet, sagte ein EU-Sprecher. Sie seien ein gewaltiger Fortschritt, weil erstmals Vorgaben für alle EU-Länder gültig seien.